Funktionelle Merkmale sind im Patentrecht mehrerer Länder vorgesehen, um Erfindungen wirksam zu schützen. Sowohl im europäischen Patentrecht als auch im Deutschen Patentrecht sind Funktionelle Merkmale als Bestandteil des Vorrichtungsanspruchs eines Patents zulässig, wenn sie dem Fachmann die Lehre vermitteln, wie er die in Rede stehende Vorri...